Allgemeine Geschäftsbedingungen der zum Webseitensystem dentisthost der Atres GmbH im folgenden Atres genannt

§ 1 Gegenstand des Vertrages

Atres betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Atres stellt diese implantologischen Zahnarztpraxen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seiner Praxis zu nutzen. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf Teilnahme an dem Webseitensystem Dentisthost.

§ 2 Leistungen von Atres

a) Atres erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten Sonderleistungen erbringt Atres nach näherer Absprache. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt Atres eigene Aufwendungen in Rechnung.

b) Der Kunde ist berechtigt, seine Praxis auf dem Webserver darzustellen. Atres behält sich allerdings vor, solchen Präsentationen zu widersprechen, wenn seine eigenen Interessen hiervon berührt werden.

c) Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr kostenfrei abrufen. Atres sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 99 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

d) Atres stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser seinen Webspace selbst über die Telefonleitung verwalten kann. Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und Atres unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt Atres im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.

e) Atres ist berechtigt Wartungsprogramme auf dem Server vorzuinstallieren. Der Kunde stellt Atres von der Haftung durch eventuell auftretende Sicherheitslücken frei. Es ist dem Kunden untersagt, diese Wartungsprogramme zu entfernen. Sollte der Kunde dies dennoch tun, so hat Atres das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung.

f) Soweit nichts anderes vereinbart, ist ein Datentransfervolumen von ein Gigabyte pro Monat enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

§ 3 Leistungen des Kunden

a) Der Kunde wird für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf dem Webserver gespeichert werden.

b) Für die in § 2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise im Voraus. Alle Entgelte verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

c) Der Kunde verpflichtet sich, Atres bei der Akzeptierung der AGB eine Einzugsermächtigung per Lastschriftverfahren für die Erhebung der fälligen Entgelte zu erteilen. Für den Fall, dass das vom Kunden hierzu benannte Konto keine ausreichende Deckung aufweist oder der Kunde aus anderen Gründen seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er - sofern er Kaufmann ist - vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich. Sofern der Kunde Nicht-Kaufmann ist, schuldet er im Falle des Verzugs Zinsen in Höhe von 10 % jährlich, falls er keinen wesentlich niedrigeren Zinsschaden nachweist.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

a) Der Kunde bemüht sich, Internet-Angebote und -Dienste einer hochwertigen Qualität und Aktualität anzubieten und zu vermitteln. Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt zu vermitteln oder anzubieten, keine Informationen anzubieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen; die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen und das Ansehen des Providers schädigen können, oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinzuweisen. Inhalte, die pornographisch oder sexuell anstößig sind, werde nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich grundsätzlich und ohne Ausnahme Atres von jeglichen Rechtsansprüchen, die aus Verstößen gegen die Bewerbungsvorschriften, rechtlichen Bestimmungen und/oder in sonstiger Form bestehenden Richtlinien bezüglich der Kontaktaufnahme zur Anbieter-/Ziel-Gruppe seines Angebotes durch den Kunden erfolgt freizustellen. Bei Verstößen hiergegen behält sich Atres die Sperrung der Internet-Seiten sowie die sofortige Vertragskündigung als auch die Einleitung rechtlicher Schritte vor. Bei Verstößen gegen diese Auflagen ist Atres berechtigt, eine Abschaltung der vom Kunden eingerichteten Anwendungen ohne Rücksprache vorzunehmen und den Kunden hiervon lediglich zu unterrichten.

b) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

c) Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Atres von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

§ 5 Dauer des Vertrages, Kündigung

a) Der Vertrag beginnt mit der Akzeptierung der AGB und wird auf ein Zeitraum von einem Jahr geschlossen, danach verlängert ersich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien jeweils drei Monate vor Vertragsende gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Atres gilt insbesondere:

• ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
• Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen, oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Kunden,
• ein Zahlungsverzug
• die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider,
• eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Atres dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

c) Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug oder es folgt eine Rückbuchung, steht es Atres frei, den Webspace des Kunden ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren. Sollte der Zahlungsverzug länger als eine Woche andauern, kann Atres den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen und alle auf dem Server gespeicherte Daten (Homepage) des Kunden vernichten.

§ 6 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen

Atres erbringt seine Leistungen im übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen. Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrags und liegen dem Kunden bei Vertragsschluss vor.

ALLGEMEINE LEISTUNGSBEDINGUNGEN

§ 1 Leistungen des Providers

a) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Atres die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

§ 2 Rechte Dritter

a) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Atres behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinem Server auszunehmen. Den Anbieter wird er von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn Atres von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.

b) Atres ist berechtigt, solche Webseiten, deren Speicherung auf dem Webserver Rechte Dritter verletzen könnte, von der Festplatte zu löschen oder in anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschließen. Den Kunden wird Atres unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Atres die betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde Atres hiermit frei.

§ 3 Internetdomains

a) Der Kunde kann über Atres eine Internetdomain für die Laufzeit des Vertrages mieten, juristischer eigentümer der Domain ist Atres. Sollte Atres von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird Atres den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten. Atres ist berechtigt, auf die Internetdomain zu verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe (mindestens 7.500 EUR) stellt. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde Atres hiermit frei.

b) Der Kunde ist berechtigt den bei education2go.de gebuchten Inhalt auf eine eigene Internetdomain umzuleiten.

c) Atres ist berechtigt, eine Domain nach Wirksamkeit der Kündigung freizugeben. Damit erlöschen auch alle Rechte des Kunden aus der Anmietung der Domain.


§ 4 Datenschutz

a) Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von Atres während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Atres auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.

b) Atres verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Atres wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als Atres gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.

c) Atres weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass Atres das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

§ 5 Haftungsbeschränkung

Atres haftet für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf die jährliche Teilnahmegebühr beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 6 Freistellung

Der Kunde verpflichtet sich, Atres im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

a) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
b) Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz des Providers örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
c) Atres kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

§ 8 Sonstiges

a) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
b) Alle Erklärungen des Providers können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
c) Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Atres nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
d) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

§ 9 Informationen und Widerruf

a) Beanstandungen bitte an Atres. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung und dem Zusenden der Zugangsdaten durch Atres zustande und wird für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen.
b) Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an Atres widerrufen. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen mit nach Kundenangaben bestellter Domain. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn die Atres nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.

Köln im Dezember 2013